EAN: 9783428141210

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Das BVerfG hat in seiner Rechtsprechung eine Bindung an Art. 267 AEUV anerkannt lange Zeit aber kein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH adressiert. Meike Schönemeyer begründet in dieser Untersuchung dass auch das BVerfG als Verfassungsgericht eines Mitgliedstaates vom Anwendungsbereich des Art. 267 Abs. 3 AEUV erfasst ist. Anschließend untersucht sie in welchen verfassungsprozessualen Konstellationen sich dem BVerfG Fragen des Unionsrechts stellen können die eine Vorlagepflicht an den EuGH gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV begründen.

Produktinformationen zuletzt aktualisiert am
04.04.2025 um 00:41 Uhr

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