EAN: 9783838206264

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Droht die Energiewende in Gestalt der durch den Bund bzw. das Land NRW hinsichtlich der Erzeugung von elektrischem Strom durch Windenergie definierten Ziele auf lokaler Ebene an Paragraph 35 Abs. 3 S. 3 BauGB zu scheitern? Eröffnet diese Vorschrift die Möglichkeit der bauplanungsrechtlichen Steuerung von Windenergieanlagen (WEA) mit dem Ziel des weitgehenden Ausschlusses etwa weil die Ausweisung einer kleinen Fläche die im Übrigen der Windenergie keinen wirtschaftlich optimalen Ertrag ermöglicht ausreichend ist der Windenergie wie vom Bundesverwaltungsgericht gefordert substanziell Raum zu geben und die Rechtswirkungen des Paragraph 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auszulösen? Matthias Niedzwicki unternimmt den Versuch einer Klärung in welchem quantitativen bzw. qualitativen Umfang sogenannte Konzentrationszonen für WEA auszuweisen sind um einen rechtsgültigen Flächennutzungsplan mit den Rechtswirkungen des Paragraphen 35 Abs. 3 S. 3 BauGB aufzustellen. Weiterhin beleuchtet er ob falls die Energiewende in Gefahr ist durch einen Vomhundertsatz Flächenmindestgrößen für Konzentrationszonen den kommunalen Planungsträgerinnen zur Zielverwirklichung vorgegeben werden können. Außerdem wird ermittelt ob WEA aus dem Anwendungsbereich des Paragraphen 35 Abs. 3 S. 3 BauGB herausgenommen werden können. Abschließend wird skizziert ob die Nutzung der Windenergie von Rechts wegen ähnlich wie der Braunkohletagebau in planungsrechtlicher Hinsicht gefördert werden kann. Als Determinanten kommen vor allem die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG bzw. Art. 78 Abs. 1 Verf NRW und die Eigentumsgewährleistung privater Grundstückseigentümer nach Art. 14 GG in Betracht.

Produktinformationen zuletzt aktualisiert am
01.04.2025 um 14:21 Uhr

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